Germany: GrĂĽne prĂĽfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen

July 8, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden. Die GrĂĽnen ärgern sich ĂĽber kurzfristige Ă„nderungen am Gesetzentwurf, “auf 278 ...
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Germany: Zahl der Angriffe auf Bahn-Beschäftigte und Bundespolizisten steigt

July 8, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Die Zahl der Angriffe auf Bahn-Beschäftigte oder Bundespolizisten, die auch im Zug im Einsatz sind, ist weiter gestiegen. Laut Zahlen ...
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Germany: Weniger Förderung: Wieder Änderungen im Heizkeller

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Die Koalition muss sparen – und will das auch bei der Förderung von klimafreundlichen Heizungen tun. Weniger Geld gibt es ...
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Germany: Regierung will Wohnbau beschleunigen: Was bringt der “”Gebäudetyp E”?

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
In Deutschland entsteht zu wenig neuer Wohnraum. Der neue “Gebäudetyp E” soll helfen. Das E steht fĂĽr “einfach” und “experimentell”. ...
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Germany: Verhandlungen in Karlsruhe: Was darf die bayerische Polizei?

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Präventivgewahrsam, Handgranaten und “drohende Gefahr”: Tausende Menschen gingen 2018 gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz auf die StraĂźe. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht ...
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Germany: Was das U-Boot-Geschäft mit Kanada bedeutet

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Der Kanzler spricht von einem der größten Rüstungsaufträge in der Geschichte der Bundesrepublik: Kanada will U-Boote beim deutschen Hersteller TKMS ...
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Germany: Drogenbericht 2025: Zahl der Drogentoten auf neuem Höchststand

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Streeck, hat den Drogenbericht 2025 vorgestellt. Demnach starben 2.150 Männer und Frauen an den Folgen ihres ...
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Germany: Was der Bund tun kann, wenn ein Land Bundesrecht nicht befolgen will

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
In Sachsen-Anhalt könnte es zu einer AfD-Regierung kommen. Die Partei lehnt viele bundesweite Regelungen ab. Experten diskutieren deshalb die Frage: ...
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Germany: Wachsende Kritik an Reformplänen zur Informationsfreiheit

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Die Bundesregierung will die Informationsfreiheit in Deutschland einschränken. Dagegen formiert sich jetzt großflächig Protest, etwa von Journalisten, Verlegern und NGOs. ...
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Germany: Anti-Folterkommission: Verstöße in Kommissariaten und Haftanstalten

July 7, 2026 dirk 0 Comments 4 tags
Monatelange Isolation, tagelange Fixierungen und Auffälligkeiten bei Todesfällen: Der Jahresbericht 2025 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter kritisiert Defizite ...
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