Germany: Stabile BeitrĂ€ge bei Krankenkassen – auf wessen Kosten?

July 10, 2026 0 Comments 4 tags
Mit einem Sparpaket will Schwarz-Rot die KrankenkassenbeitrÀge stabilisieren. Das soll auch durch eine Deckelung von Honoraren gelingen. Betroffene Berufsgruppen warnen ...

Germany: Bundestag stimmt fĂŒr Krankenkassen-Sparpaket

July 10, 2026 0 Comments 4 tags
Der Bundestag hat fĂŒr Einsparungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung gestimmt. Ausgabenbremsen und höhere Zuzahlungen sollen Beitragserhöhungen verhindern. Noch heute wird ...

Germany: UnfĂ€lle mit E-Rollern – Opfer sollen leichter Schadenersatz erhalten

July 10, 2026 0 Comments 4 tags
In den letzten Jahren ist die Zahl der UnfÀlle durch E-Scooter deutlich gestiegen. Bislang blieben Opfer oft auf ihren Kosten ...

Germany: Bundestag beschließt Gesetz zur Entlastung von LĂ€ndern und Kommunen

July 10, 2026 0 Comments 4 tags
Der Bundestag hat ein Gesetz zur finanziellen Entlastung von LĂ€ndern und Kommunen beschlossen. Es sieht fĂŒr hoch verschuldete StĂ€dte und ...

Germany: Krankenkassenreform im Bundestag: Schafft es das Sparpaket ins Ziel?

July 10, 2026 0 Comments 4 tags
Im Bundestag soll heute das Sparpaket fĂŒr die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet werden. Die Kritik an dem Reformvorhaben von Gesundheitsministerin Warken ...

Germany: RegierungserklÀrung von Merz: Ein Treuebekenntnis vor der Sommerpause

July 9, 2026 0 Comments 4 tags
Bei seiner RegierungserklĂ€rung gibt sich der Kanzler selbstbewusst und wirkt doch dĂŒnnhĂ€utig. Auf Kritik an geplanten Reformen geht Merz nicht ...

Germany: Gericht weist Klage gegen ZurĂŒckweisung aus formalen GrĂŒnden ab

July 9, 2026 0 Comments 4 tags
Ein Mann aus Algerien ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit einer Klage gegen eine ZurĂŒckweisung gescheitert. Bei der Entscheidung ging ...

Germany: Tödlicher Angriff auf Zugbegleiter: Ein Urteil mit Ansage

July 9, 2026 0 Comments 4 tags
Im Verfahren um den Tod eines Zugbegleiters hat das Landgericht ZweibrĂŒcken den Angeklagten wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt. Das Urteil ...

Germany: Was der Kauf der Tomahawks fĂŒr Deutschland bedeutet

July 9, 2026 0 Comments 4 tags
Die US-Regierung hat dem Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Um was geht es dabei? Was ist der Unterschied zu ...

Germany: Gesundheitsreform im Bundestag: Warum die EilantrÀge erfolglos waren

July 9, 2026 0 Comments 4 tags
Das Bundesverfassungsgericht hat EilantrÀge gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Abgeordnete hatten ein zu schnelles Verfahren moniert. Warum die Entscheidung ...