Germany: Deutsch-französisches Treffen im Rheinland: Große Kulisse, viele Probleme

July 17, 2026 0 Comments 4 tags
Der deutsch-französische Motor läuft nicht ganz rund. Vor großer Kulisse, auf Schloss Bensberg, bemühen sich Kanzler Merz und Präsident Macron ...

Germany: Warken rechnet mit 650 Millionen Euro Einnahmen aus Zuckersteuer

July 17, 2026 0 Comments 4 tags
Die Bundesregierung rechnet durch die geplante Zuckersteuer mit Einnahmen von 650 Millionen Euro im kommenden Jahr, so Gesundheitsministerin Warken. Zugute ...

Germany: AfD-Spitze fordert Ende von NRW-Landesparteitag

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Bei der AfD in Nordrhein-Westfalen eskaliert ein Streit über die Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Bundesvorsitzenden Chrupalla ...

Germany: Wadephul an der NATO-Nordflanke: Alles, nur kein Alarmismus

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Erst Norwegen, dann Finnland: Vier Tage war Außenminister Wadephul an der NATO-Nordflanke unterwegs. Und immer wieder geht es um eine ...

Germany: Kassenreform: Was bedeuten die Kürzungen für Psychotherapien?

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung sieht Kürzungen in der Psychotherapie vor. Die Branche zeigt sich alarmiert und warnt vor ...

Germany: BGH-Urteil: Fitnessstudio muss einfache Online-Kündigung anbieten

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Wer online seine Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio kündigt, muss auf einer Seite landen, auf der es nur um die Kündigung ...

Germany: Bundesregierung: Ostdeutsche haben seltener Spitzenämter

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Bis heute gibt es in Politik, Justiz oder Wirtschaft eine “Repräsentationslücke Ost”. Heißt: Top-Jobs gehen eher an Westdeutsche. Das gesteht ...

Germany: Bär plant Weltraumgesetz und Astronauten-Programm für Jugendliche

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Raumfahrt ist der Bundesregierung ein eigenes Ressort wert. Die zuständige Ministerin Bär kündigt das lange geplante Weltraumgesetz für nach der ...

Germany: Klingbeil will Straffreiheit nach Selbstanzeige abschaffen

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Die Bundesregierung will härter gegen Steuerbetrug vorgehen. Künftig sollen etwa Selbstanzeigen nicht mehr generell zu Straffreiheit führen. Mit weiteren Maßnahmen ...

Germany: Spahn als Vater – Diskussion über Leihmutterschaft

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Früher selbst Gegner der Leihmutterschaft, hat CDU-Politiker Spahn nun die Geburt seines Sohnes durch eine Leihmutter in den USA bekanntgegeben. ...