Germany: EU-Kommissar Brunner fordert Ende deutscher Grenzkontrollen

July 16, 2026 0 Comments 4 tags
Sinkende Migrationszahlen, härtere Asylregeln: EU-Kommissar Brunner hat das Ende der deutschen Grenzkontrollen gefordert. SPD-Politiker Schulz warnte angesichts der Urlaubswelle vor ...

Germany: Weiter Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Seit mehr als zehn Jahren gibt es Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich. Das soll auch so bleiben, so die Innenminister ...

Germany: Bundeskanzler Merz: Sommerbilanz mit angezogener Handbremse

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Bei der Sommerpressekonferenz bemüht sich Kanzler Merz, ein realistisches Bild von sich und dem Zustand der Koalition zu zeichnen. Seine ...

Germany: Entlastungskabinett: Erste Schritte auf dem Weg zu weniger Bürokratie

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Die Bundesregierung hat Maßnahmen vorgestellt, die 600 Millionen Euro Entlastung pro Jahr bringen sollen. Aber bis die Maßnahmen greifen – ...

Germany: Irritation und Kritik nach AfD-Veranstaltung in Dessau-Roßlau

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Eine AfD-Veranstaltung mit Bundesparteichef Chrupalla in Sachsen-Anhalt hat Irritation und scharfe Kritik ausgelöst. Wegen Äußerungen des Kabarettisten Uwe Steimle ermittelt ...

Germany: Plattform für Niedrigwasser: Wo Deutschland das Wasser ausgeht

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Zu viel Hitze, zu wenig Niederschlag: Seit Jahren nimmt die Trockenheit in Deutschland zu. Erstmals lassen sich nun Pegelstände auf ...

Germany: Was sich beim Klima- und Transformationsfonds ändern soll

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Das Kabinett hat die Finanzplanung für den Klima- und Transformationsfonds auf den Weg gebracht. Wie im Bundeshaushalt spart die Regierung ...

Germany: Sommerpressekonferenz des Kanzlers: “Die Koalition hat Tritt gefasst”

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Schulden, Unterhaltsvorschuss, Arbeitszeiten: Bei der Sommerpressekonferenz hat Kanzler Merz die Pläne der Regierung verteidigt. Die Koalition sieht er auf einem ...

Germany: “Entlastungskabinett” beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Weniger Bürokratie – dafür hat das “Entlastungskabinett” Maßnahmen beschlossen. Es sollen auch Regelungen fallen, die schon länger für Kopfschütteln sorgen ...

Germany: Gesetzentwurf zum Unterhaltsvorschuss soll im Juli ins Kabinett

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Familienministerin Prien treibt die Kürzungspläne beim Unterhaltsvorschuss weiter voran. Noch in diesem Monat soll der Gesetzentwurf ins Kabinett, sagte sie ...