Germany: Sommerpressekonferenz des Kanzlers: “Die Koalition hat Tritt gefasst”

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Schulden, Unterhaltsvorschuss, Arbeitszeiten: Bei der Sommerpressekonferenz hat Kanzler Merz die Pläne der Regierung verteidigt. Die Koalition sieht er auf einem ...

Germany: “Entlastungskabinett” beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Weniger Bürokratie – dafür hat das “Entlastungskabinett” Maßnahmen beschlossen. Es sollen auch Regelungen fallen, die schon länger für Kopfschütteln sorgen ...

Germany: Gesetzentwurf zum Unterhaltsvorschuss soll im Juli ins Kabinett

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Familienministerin Prien treibt die Kürzungspläne beim Unterhaltsvorschuss weiter voran. Noch in diesem Monat soll der Gesetzentwurf ins Kabinett, sagte sie ...

Germany: Liebich von Tschechien nach Deutschland gebracht

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Im April wurde die untergetauchte Rechtsextremistin Liebich in Tschechien gefasst – nun ist sie nach Deutschland gebracht worden. Zumindest vorerst ...

Germany: Was beim Unterhaltsvorschuss geplant ist – und wen das betrifft

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Mit einem Vorschuss springt der Staat ein, wenn ein Elternteil keinen Unterhalt für die Kinder zahlt. Das ist teuer, doch ...

Germany: Mit dem “Familienrathaus” gegen Bürokratie

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Geburtsurkunde, Elterngeld, Kita-Anmeldung: Junge Familien erleben viel Bürokratie – und müssen dafür von Amt zu Amt. Wie es einfacher gehen ...

Germany: “Entlastungskabinett” soll Bürokratieabbau vorantreiben

July 15, 2026 0 Comments 4 tags
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause kommen Minister im sogenannten Entlastungskabinett zusammen. Ziel sollen Maßnahmen zum Abbau von Regulierung sein. Worum ...

Germany: Ministerpräsident Schnieder entschuldigt sich für Staatsversagen im Ahrtal

July 14, 2026 0 Comments 4 tags
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schnieder findet beim Gedenken im Ahrtal klare Worte: Er entschuldigt sich für das Staatsversagen bei der Flutkatastrophe ...

Germany: Warum die Bundesregierung die Tabaksteuer stärker erhöhen will

July 14, 2026 0 Comments 4 tags
Die schwarz-rote Koalition will die Tabaksteuer stärker erhöhen als zunächst geplant – und begründet das auch mit dem Gesundheitsschutz. Damit ...

Germany: China-Politik: Wie Deutschland seine Industrie schützen will

July 14, 2026 0 Comments 4 tags
Der Verlust deutscher Industriearbeitsplätze wird zunehmend auf China zurückgeführt. Die Bundesregierung setzt deshalb auf einen härteren Kurs gegenüber Peking. Doch ...